Außenminister Johann Wadephul hat sich bei seinem Syrienbesuch
skeptisch über eine Rückkehr von in Deutschland lebenden Syrern in ihr Heimatland
geäußert. Ein solch großes Ausmaß an Zerstörung habe er persönlich noch nicht
gesehen, sagte er in einem Vorort der Hauptstadt Damaskus, der im Bürgerkrieg
stark verwüstet wurde. “Kurzfristig können sie nicht zurückkehren”, sagte der
CDU-Politiker in Harasta. “Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig
leben.”
Noch immer sei sehr viel Infrastruktur in Syrien zerstört.
“Und das wird nicht allzu viele jetzt dazu bewegen” kurzfristig in das Land
zurückzukehren, sagte Wadephul. Die syrische Regierung schätze die in
Deutschland ausgebildeten jungen Syrer. Sie könnten aber frei entscheiden,
welchen Weg sie wählten. “Jeder, der bei uns bleibt und sich bei uns in unsere
Gesellschaft einbringt, integriert arbeitet” sei weiterhin willkommen. Zu
Rückführungen einzelner schwerer Straftäter sei das Ministerium mit dem
syrischen Außenministerium in Kontakt, sagte er.
Zuvor hatte Wadephul bei seinem ersten Besuch seit seinem
Amtsantritt in Damaskus Interimspräsident Ahmed al-Scharaa und Außenminister
Asaad al-Schaibani getroffen. Von beiden verlangte er, die syrische Regierung
müsse den Menschen “ein Leben in Würde und Sicherheit” garantieren. Nötig sei
die Einbeziehung aller Bürger unabhängig von Geschlecht, religiöser, ethnischer
oder gesellschaftlicher Zugehörigkeit. Deutschland strebe freundliche Beziehungen mit dem Land an, sagte
der CDU-Politiker.
Weitere Hilfen für Syrien, Libanon und Jordanien
Wadephul kündigte auf seiner Reise zusätzliche Hilfen für Syrien,
Libanon und Jordanien in Höhe von bis zu 52,6 Millionen Euro an. Von den
zusätzlichen Geldern entfallen nach Angaben des Auswärtigen Amts rund 39,4
Millionen Euro auf Syrien, 5,25 Millionen auf Libanon und 8 Millionen Euro auf
Jordanien. Die Mittel sollen humanitären internationalen Organisationen sowie
Nichtregierungsorganisationen zugutekommen, die sich in den Bereichen
Ernährungssicherung, Schutzmaßnahmen, Unterkünfte und Gesundheit engagieren.
Deutschland hat 2025 bisher rund 81 Millionen Euro an
humanitärer Hilfe für Syrien zugesagt. Wadephul sagte, durch humanitäre Hilfe,
Unterstützung bei der Räumung von Minen und Kampfmitteln sowie durch
Investitionen in die Wirtschaft arbeite Deutschland am neuen Fundament für das
Land mit. Syrien liege in direkter Nachbarschaft zur EU, was immer in dem Land
passiere, “hat auch direkte und indirekte Auswirkungen auf uns in Deutschland”.
Deutschland wird nach Angaben von Wadephul seinen Beitrag
als größter Geber für den sogenannten leistungsfähigen Wiederaufbaufonds
Syriens um vier Millionen Euro erhöhen. Dies soll dem Fonds ermöglichen, mit
Projekten das Leben von Menschen in Syrien zu verbessern und auch jene
unterstützen, die zurückkehren wollen. Mit seiner zehnten Einzahlung hat
Deutschland demnach insgesamt 110 Millionen Euro in den Fonds eingezahlt. Geld
fließt auch an die Vereinten Nationen, um Täter von Menschenrechtsverletzungen
während der Assad-Herrschaft zur Rechenschaft zu ziehen, seit Dezember
vergangenen Jahres waren es insgesamt vier Millionen Euro.
